Das Forum beginnt am Dienstag, 12. März, um 19.30 Uhr in der Großen Halle des Märkischen Museums (EG), Am Köllnischen Park 5.
Wir sind dazu eingeladen. Titel des Leserforums ist „Mitte – Probleme und Perspektiven eines Bezirks“. Es geht an dem Abend laut Einladung "um die zukünftige Entwicklung von Mitte, insbesondere in den Bereichen Stadtentwicklung und Wirtschaft". Fragen werden u.a. sein: "Müssen Alteingesessene angesichts steigender Mieten aus ihrem Kiez wegziehen und welche Instrumente existieren, um das zu verhindern? Können trotz des Baubooms Grünflächen erhalten bleiben? Wird der öffentliche Raum angemessen genutzt?" "Die Teilnehmer der Podiumsdiskussion sind:
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Vor einer Woche haben wir eine Pressemitteilung zum Thema Leerstand verschickt. Heute folgen einige Ergebnisse unserer Recherchen zum Thema:
Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt-, und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBSR) am 7. Februar 2017 einen Workshop zum Thema „Lücken in der Leerstandsforschung – Wie Leerstände besser erhoben werden können“ in Berlin abgehalten. Aus dem Bericht darüber ist zu entnehmen, dass es keine klare Definition für den Leerstand gibt. Die Immobilienwirtschaft spricht nur dann von Leerstand, wenn eine auf dem Markt angebotene Wohnung nach drei Monaten noch keine neuen Mieter gefunden hat. (siehe Klebsch, O., 1997: Leerstand von Wohnungen, in: Mändle, E.; Galonska, J. (Hrsg.): Wohnungs- und Immobilien-Lexikon. Hamburg, S. 536–537.) Das ehemalige Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadt- entwicklung (BMVBS) definiert den Leerstand ganz anders: „Ganz allgemein betrachtet bezeichnet Leerstand nutzbare Flächen in Gebäuden, die zur Zeit nicht genutzt werden“. (BMVBS/BBSR (Hrsg.), 2007: Grundstückswertermittlung im Stadtumbau. Verkehrswertermittlung bei Schrumpfung und Leerstand. Forschungen H. 127, Bonn, S. 23) „Die Unterscheidung zwischen marktaktiven und nicht-marktaktiven Leerständen ist für die Einschätzung der Nutzbarkeit der leer stehenden Wohnungen von entscheidender Bedeutung.“ (...) Die Bewertung hängt auch nicht nur an den Objektzuständen. So können ebenfalls strategische Entscheidungen der Eigentümer dazu führen, dass Wohnungen trotz bewohnbarem Zustand nicht am Markt angeboten werden.“ (BBSR im BBR (Hrsg.): BBSR-Berichte KOMPAKT 2/2017. Bonn, Juni 2017, S.) Mit welcher Leerstandsdefinition arbeitet das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum? Sind Objektzustände relevant für die Leerstandserfassung? In unserem Fall handelt es sich durchweg um bewohnbare Wohnungen mit normalem Standard. Natürlich lässt sich der Standard jeder Wohnung erhöhen, wenn sie teuer verkauft oder vermietet werden soll. Leerstehende Wohnungen lassen sich teurer verkaufen als bewohnte - das Interesse des Eigentümers ist klar. Wie geht das Bezirksamt mit dieser Gemengelage um? Laut Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum liegt dann keine Zweckentfremdung vor, wenn der Wohnraum „zügig umgebaut, instand gesetzt oder modernisiert wird und deshalb bis zu zwölf Monate unbewohnbar ist oder leer steht oder aus anderen objektiven Gründen nicht mehr vermietet werden kann“ (§2, Absatz 2) Was passiert mit Wohnungen, die schon instand gesetzt und modernisiert sind, deren Standard aus oben genannten Gründen erhöht werden soll? Aus unserer Sicht tut sich hier eine Lücke im Gesetz auf. Es ist in bestimmten Situationen einfach wirkungslos. Wir treffen uns wieder am 12.3.2019 um 20.00 Uhr.
Alle Mieter*innen sind ganz herzlich eingeladen! Am Dienstag, den 12.2.2019 findet um 20.00 Uhr unser nächstes Mieter*innentreffen statt.
Alle Nachbarn sind ganz herzlich dazu eingeladen. Wir wollen uns nochmals über die „gemeinsamen Interessen“ und weitere Aktivitäten verständigen. Themen sind:
Die Initiative "Rummelburger Bucht gemeinsam gestalten" ruft zur Demonstration am 12.1.2019 auf. Wir unterstützen diese Initiative und veröffentlichen hier den Aufruf in Auszügen!
Hier der Link zur Facebook-Veranstaltung der Demo: https://www.facebook.com/events/509727436206971/ Berlin ist unser Zuhause und bleibt uns wichtig! Daher tragen wir eine Mitverantwortung für diese Stadt und sollten sie nicht länger ausbluten lassen. Wir stehen auf, mischen uns ein und werden unsere Forderungen lautstark, bunt und vielfältig kundtun: Schützt eure Freiräume und Savespaces! Schützt eure Wohnungen und Grünflächen! Schützt das kollektive Leben in der Stadt! Die Initiative "gegen den Bebauungsplan Ostkreuz" engagiert sich weiterhin gegen den Verkauf der landeseigenen Flächen an der Rummelsburger Bucht und den Abriss von alten Häusern an der Hauptstr. in Lichtenberg. Unserer Meinung nach braucht Berlin lebenswerte Quartiere, die für soziale Bedürfnisse ausgelegt sind und nicht eine kommerzielle Entwicklung der letzten Freiflächen am Wasser in der Stadt. (...) Wehrt euch gegen die Inverstor*innen! Wehrt euch gegen die Vertreibung aus euren Wohnungen und streitet für Freiräume und ein solidarisches, gutes Leben! Solidarisiert euch, macht Kund, gebt alles und kommt am Samstag zu unserer Demo. (...siehe oben) Start: 11.00 an der Max-Taut-Aula in der Fischerstr. 36 in Lichtenberg. Dann über die Schlichtallee, auf die Hauptstr. und weiter über den Markgrafendamm. An der Elsenbrücke rechts abbiegen auf die Stralauer Allee bis zur Oberbaumbrücke und dann zum Endpunkt auf die Warschauer Brücke gegen 17.00. Vielen Dank - wir freuen uns auf euch, Rummelburger Bucht gemeinsam gestalten Wir hoffen und wünschen ihr seid alle - Bewohner*innen, mit uns verbunden gebliebene Ausgezogene, befreundete Initiativen und Einzelpersonen, uns Unterstützende und Beratende - gut im Neuen Jahr angekommen!
Es wird ein spannendes Jahr, in dem wir frisch und fröhlich für das Bleiben und den Wohnwerterhalt - nicht für die Anlagewertsteigerung - in unserem Häuserkomplex und für einen lebendigen Stadtteil drumherum gemeinsam einstehen! Hoffentlich erfolgreich! Wir laden zu ersten Terminen diese Woche ein: Am Dienstag, den 8.1.2019 findet um 20.00 Uhr unser reguläres Mieter*innentreffen statt, zu dem alle Nachbarn ganz herzlich eingeladen sind. Am Donnerstag, den 10.1.2019 steht unser Bezirksstadtrat Ephraim Gothe (SPD) um 18:00 Uhr im Stadtteilzentrum in der Torstraße 190 zum Gespräch bereit. Der Berliner Mieterverein hat ihn eingeladen und stellt die Frage: Wie schützt die Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit die Bürger vor Verdrängung, unzumutbare und krank machende Wohnbedingungen? |